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Kreisverband Stade

Freie Wählergemeinschaft Antrag Elbe-Kliniken

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Antrag Elbe-Kliniken

Die FWG beantragt, das Thema „Zukunftsfähige Aufstellung der Elbe Kliniken“ auf die Tagesordnung der zuständigen Fachausschüsse zu setzen. Die Beratungen sollen bis zur Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2019 und dem Beginn der Haushaltsberatungen für 2021 abgeschlossen sein. Begründung Elbe-Kliniken: Seit Jahren müssen die Elbe-Kliniken ca. 20% der Investitionskosten selber erwirtschaften, wofür naturgemäß das Land Niedersachsen zuständig ist.

 

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